AGB
Geltungsbereich
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren aus unserem Shop, die Sie als Verbraucher oder Unternehmer mit uns (NUBIUS GROUP Präzisionswerkzeuge GmbH, Zillenhardtstr. 51, DE-73037 Göppingen, Telefon: +49 7161 99906-0, Telefax: +49 7161 811150, Mail: info[at]nubius.info) abschließen.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der Bedingungen den Vertrag vorbehaltlos durchführen.
Allgemeines
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren in unserem Shop stellt ein rechtlich bindendes Angebot unsererseits zum Abschluss eines Vertrages dar. Sie können dieses Angebot annehmen, indem Sie die gewünschten Waren auswählen, in den Warenkorb legen, den Bestellprozess durchlaufen und den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Alternativ können Sie dieses Angebot auch per
- Telefon
- Fax
- Mail
- Post
annehmen.
Vertragstext
Der Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss gespeichert. Wir senden Ihnen die Daten Ihrer Bestellung und unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zu.
Falls Sie ein Kundenkonto anlegen, können Sie die Daten Ihrer Bestellung nach dem Vertragsschluss im Kundenkonto einsehen. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie - in der aktuellen Fassung - jederzeit in unserem Shop einsehen.
Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Datenspeicherung
Der Besteller wird davon in Kenntnis gesetzt, dass seine Daten soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig EDV-mässig gespeichert und verarbeitet werden.
Eingabefehler
Ihre Eingaben können Sie jederzeit vor Abgabe einer Bestellung überprüfen und Eingabefehler erkennen. Falls erforderlich, verwenden Sie die in Ihrem Browser vorhandenen Funktionen, um die Darstellung Ihrer Eingaben zu vergrößern. Ihre Eingaben können Sie mit Hilfe der im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturhilfen und neuer Eingaben mittels Ihrer Maus und Tastatur korrigieren. Den Bestellprozess können Sie jederzeit vor Abgabe einer Bestellung durch Schließen des Browsers abbrechen.
Widerrufsrecht
Falls Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Die Details zum Widerrufsrecht können Sie unter Widerrufsrecht einsehen.
Preise
Die in unserem Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, sofern sich aus der Beschreibung der Waren nichts anderes ergibt.
Fallen Versand- bzw. Transportkosten an, werden diese in der Beschreibung der Waren gesondert angegeben.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können weitere Kosten (Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, Gebühren für Geldwechsel und Geldtransaktionen etc.) anfallen, die von Ihnen zu tragen sind und nicht in unserem Verantwortungsbereich liegen. Weitere Informationen zu Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer finden Sie beispielsweise unter
https://ec.europa.eu/taxation_customs/business/calculation-customs-duties_de,
http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do und
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
Zahlung
Die Details zu den Zahlungsarten können Sie unter einsehen.
Rechnung
Falls Sie Rechnung als Zahlungsart gewählt haben, ist die Zahlung sofort nach Lieferung und Rechnungstellung fällig und innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen.
Vorkasse per Banküberweisung
Falls Sie Vorkasse per Banküberweisung als Zahlungsart gewählt haben, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Wir nennen Ihnen hierzu unsere Bankverbindung. Die Lieferung der Waren erfolgt nach Zahlungseingang.
Lieferung
Wir liefern die bestellten Waren an die von Ihnen im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift.
Falls Sie die Waren bei uns abholen möchten, können Sie dies im Bestellprozess auswählen. In diesem Fall fallen keine Versand- bzw. Transport kosten an. Wir informieren Sie per E-Mail, sobald die Waren zur Abholung bereitstehen und stimmen den Zeitpunkt der Abholung mit Ihnen ab. Die Abholung hat an unserem Sitz zu erfolgen.
Eigentumsvorbehalt
Falls wir in Vorleistung treten (beispielsweise beim Kauf auf Rechnung), bleiben die Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Skizzen, Modelle, Muster und anderen Unterlagen behalten wir uns als Lieferer Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Originale, Kopien oder sonstige Vervielfältigungen unserer Unterlagen dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht vervielfältigt werden.
Der Besteller ist verpflichtet, von uns als vertraulich bezeichnete Pläne nur mit unserer Zustimmung Dritten zugänglich zu machen.
Eigentums- und Urheberrechte
An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Skizzen, Modelle, Muster und anderen Unterlagen behalten wir uns als Lieferer Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Originale, Kopien oder sonstige Vervielfältigungen unserer Unterlagen dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht vervielfältigt werden.
Der Besteller ist verpflichtet, von uns als vertraulich bezeichnete Pläne nur mit unserer Zustimmung Dritten zugänglich zu machen.
Gewährleistung
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkonten, Finanzierungskosten, Zinsen etc.) vor.
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr behalten wir uns das Eigentum an den Liefergegenständen außerdem bis zur vollständigen Bezahlung aller Warenlieferungen und sonstigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit jedem vollständigen Kontoausgleich an den bis dahin gelieferten Waren.
Der Besteller darf die Liefergegenstände vor Bezahlung aller gesicherten Forderungen weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen.
Über Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstige Gefährdungen unseres Eigentums durch Dritte hat der Besteller uns sofort zu benachrichtigen und uns Abschriften der zugehörigen Unterlagen Pfändungsprotokolle etc.) zu überlassen. Kosten einer Intervention gehen stets zu Lasten des Bestellers.
Der Besteller ist widerruflich berechtigt, die gelieferten Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, zu verbinden oder zu verarbeiten. Im Falle der Weiterveräußerung von Vorbehaltswaren werden uns bereits jetzt die daraus gegenüber dem Besteller entstehenden Forderungen bis zur Höhe und Sicherung unserer jeweiligen Forderung abgetreten. Der Besteller ist zum Einzug er uns abgetretenen Forderungen berechtigt und verpflichtet, solange wir diese Ermächtigung nicht widerrufen. Er hat uns auf unser Verlangen unverzüglich schriftlich mitzuteilen, an wen er die Ware weiterveräußert hat und welche Forderungen ihm aus der Weiterveräußerung zustehen. Der Besteller hat uns jederzeit über den Bestand und Zustand unserer bei ihm befindlichen Eigentumsvorbehaltsware Auskunft zu geben.
Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Versand- bzw. Transportdienstleister und kontaktieren Sie uns bitte unverzüglich. Die Säumnis einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche und deren Durchsetzung keine Folgen. Sie helfen uns damit aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Versand- bzw. Transportdienstleister bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Streitbeilegung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.
Rechtswahl
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Falls Sie Verbraucher sind, bleiben die zwingenden Vorschriften des Rechts im Staat Ihres gewöhnlichen Aufenthalts unberührt.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen Ihnen und uns ist unser Sitz, sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird, der Sitz unseres Unternehmens.
Gerichtstand für alle Ansprüche aus dem Vertrag und im Zusammenhang mit dem Vertrag ist Göppingen (Amtsgericht Göppingen bzw. Landgericht Ulm).
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG).